Rheinauer Genossen wählen neue Bezirksbeiräte

Veröffentlicht am 08.07.2014 in Pressemitteilungen

Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse zu Isorec, Familienzentrum, Rheinauer See und Rheinauer Zentrum

Die Tagesordnung für die Mitgliederversammlung der Rheinauer Sozialdemokraten war prall gefüllt als sie sich am vergangenen Montag im vollbesetzten Nebenzimmer des Gasthauses „Zum Seeblick“ trafen. Die Aufarbeitung der Gemeinderatswahlen, die Neuwahl der Bezirksbeiräte, das Arbeitsprogramm für den Vorstand und diverse Diskussionen und Beschlüsse zu aktuellen Rheinauer Themen standen auf dem Programm.

Bevor es allerdings mit der Tagesordnung los ging, konnte Stefan Rebmann, frisch gewählter Ortsvereinsvorsitzender der SPD Rheinau, ein Neumitglied in den Reihen der Rheinauer Genossinnen und Genossen begrüßen.

Als ersten Tagesordnungspunkt wurde dann die Neuwahl der Bezirksbeiräte vorgenommen. Einstimmig im Amt bestätigt wurde Bezirksbeirat Hans Joachim Rickel, der nun als Sprecher die SPD-Fraktion im Bezirksbeirat führen wird. Ihm zur Seite stehen in Zukunft Ulrike Kahlert und Tim Rieger. „Ich bin mir sicher, dass wir ein Team gefunden haben, dass mit seiner Mischung aus Erfahrung, Kompetenz, Mut und Kreativität die Bürgerinnen und Bürger unseres Stadtteils engagiert im Bezirksbeirat vertreten wird“, kommentierte Stefan Rebmann die Zustimmung ohne Gegenstimmen der Genossinnen und Genossen für die Kandidierenden.

Die anschließende Wahlanalyse viel dagegen ernüchternd aus. Der Verlust von zwei Bezirksbeiratsplätzen sei natürlich auch dem veränderten Auszählverfahren geschuldet. Auch im stadtweiten Vergleich liegt die SPD im Stadtteil Rheinau eher im Trend.
Allerdings sei schon auffällig, dass insbesondere in Stadtteilen in denen sich die Bevölkerung abgehängt fühlt, die SPD offensichtlich nicht das Zutrauen der Wählerinnen und Wähler genießt und vermehrt rechte Parteien die Protestwähler einfangen konnten.
Umso wichtiger war den Genossinnen und Genossen nun wieder mit Themen anzugreifen. Neben dem Arbeitsprogramm für den Vorstand wurde in einer angeregten und offenen Diskussion über aktuelle Themen aus dem Stadtteil beraten und Beschlüsse gefasst.
So fordert die SPD-Rheinau den Gemeinderat und die Stadtverwaltung auf, dringend in Sachen Familienzentrum tätig zu werden. Insbesondere der Gebäudezustand lässt schwer zu wünschen übrig und ist dringend sanierungsbedürftig.
Auch der Brennpunkt der vergangenen Monate, die Gewerbeansiedlung ISOREC wurde thematisiert. Die Mitglieder forderten in ihrem Beschluss unter anderem eine bessere Einbindung der Bürgerschaft, bekräftigten nochmals die breite Ablehnung gegenüber dieser Industrieansiedlung und verlangen eine umfassende Aufklärung über die Gründe und Umstände der Ablehnung der Stadt Karlsruhe gegenüber der Firma ISOREC.

Im Weiteren fordert die SPD Rheinau die Verwaltung bzw. die zuständige Gesellschaft auf zu prüfen, inwieweit der Rheinauer See und das Konversionsgelände auf der Rheinau als BUGA-Satellit in Frage kommen.

Als letzter inhaltlicher Punkt stand das Rheinauer Zentrum auf der Tagesordnung. Der Ortsverein fordert dringend ein Konzept für die Belebung der Relaisstraße und eine Sanierung des Marktplatzes. Im jetzigen Zustand tendiere die Aufenthaltsqualität gegen null was sich negativ auf den Einzelhandel und die örtliche Gastronomie auswirke.

Nach einer konstruktiven Diskussion konnten die Mitglieder zuversichtlich und mit der Gewissheit auch in Zukunft der inhaltliche Motor des Bezirksbeirates zu sein, in den verdienten Feierabend gehen.

 
 

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