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20.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Neubau der Humboldtgrundschule vierzügig planen

 
Stadtrat und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Reinhold Götz

Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert in einem Antrag an den Gemeinderat, die neue Humboldtschule vierzügig zu planen anstatt dreizügig.

 

19.06.2018 in Aktuelles von Peter Simon. Für uns in Europa.

Peter SIMON: „Etappensieg bei größten Bankenregulierungspaket der Legislaturperiode“

 

Höhere Eigenkapitalanforderungen für Großbanken und bürokratische Entlastung für risikoarme Geldhäuser

Der Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON) hat am Dienstag, 19.Juni 2018, mit großer Mehrheit das Bankenregulierungspaket dieser Legislaturperiode angenommen (CRD V / CRR II), für das Europaparlament federführend vom baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Peter SIMON verantwortet. Das Paket umfasst Maßnahmen zur Risikoreduzierung, die auf internationaler Ebene als Reaktion auf die letzte Finanzkrise beschlossen wurden. Darüber hinaus werden kleinere, risikoarme Banken entlastet.

„Wir haben jetzt ein starkes Zeichen für mehr Finanzstabilität und passgenaue regulatorische Anforderungen für kleine und risikoarme Banken gesetzt“, unterstreicht Peter SIMON, stellvertretender Vorsitzender des Wirtschafts- und Währungsausschuss. „Dass kleine Genossenschaftsbanken und Sparkassen, die gleichen Anforderungen wie große international agierende Banken zu erfüllen haben, soll künftig der Vergangenheit angehören. Klar ist auch, dass diese Entlastung für kleine und risikoarme Banken Verwaltungsaufwand reduzieren muss, ohne dabei aber die aufsichtsrechtlichen Anforderungen, wie zum Beispiel Eigenkapitalmittel- und Liquiditätsanforderungen zu reduzieren.“ Anders als im ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission vorgesehen, soll es in Zukunft eine einheitliche europäische Definition für kleine, risikoarme Banken geben, welche nicht nur auf die reine Größe sondern auch auf das Geschäftsmodell abzielt. Für diese Banken gelten geringere Offenlegungsplichten, Meldeanforderungen und vereinfachte Berechnungsmethoden, zum Beispiel auch für langfristige Liquiditätssicherung. Kredite an kleine und mittlere Unternehmen sowie Infrastrukturprojekte sollen regulatorisch begünstigt werden.

 

19.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Schnelles Vorankommen beim 100-Millionen-Programm für Schulen

 
Bildungspolitische Sprecherin: Lena Kamrad

Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt das schnelle Vorankommen beim großen Investitionsprogramm für Schulbau und Schulsanierungen.

 

19.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Busse und Container als Übergangslösungen für FRANKLIN und Käfertalschule

 
Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer

In einem Antrag an den Gemeinde fordern wir, Übergangslösungen für die Käfertalschule zu prüfen, bis die neue Grundschule auf Franklin in Betrieb geht.

 

19.06.2018 in Kommunalpolitik von Dr. Boris Weirauch MdL

Forderung nach Öffnung des Posttunnels am Hauptbahnhof: Weirauch schreibt an Deutsche Bahn

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch fordert von der Deutschen Bahn eine erneute Prüfung der Öffnung des sogenannten Posttunnels am Mannheimer Hauptbahnhof für den Personendurchgangverkehr. „Es gibt derzeit nur zwei Möglichkeiten, zu den Gleisen zu gelangen. Zu den Stoßzeiten wird gerade der Haupttunnel sehr stark belastet“, erklärt der Abgeordnete seinen Vorstoß.

 

Termine

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20.06.2018, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr NEUE MOBILITÄT AUF FRANKLIN- Stadtteilgespräch und Rundgang durch das neue Stadtquartier
Auf Franklin entwickelt die Stadt Mannheim mit Hilfe Ihrer Tochtergesellschaften MWSP (Projektentwicklungsgesellsc …

21.06.2018, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr AfB Arbeitssitzung
Arbeitssitzung mit Planung des nächsten Halbjahres und Auswertung der ElKiZ - Tour. Bildungsinteressierte sind her …

21.06.2018, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Juso Mitliederversammlung
Am 21.06. findet unsere Mitgliederversammlung mit Andreas Fütterer (Jugend- und Auszubildendenvertreter der SAP) u …

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