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19.05.2019 in Kommunalpolitik von ASF Mannheim

1919 - 2019: Vom Frauenwahlrecht zur Parität auf der Liste der Mannheimer SPD

 
Kandidatinnen 2019

Als am 18. Mai 1919 erstmals Frauen für das Mannheimer Kommunalparlament wählen und gewählt werden konnten, gelangten insgesamt 9 Frauen in die Stadtverordnetenversammlung, darunter Therese Blase und Lina Kehl. Aus diesem Kreis wurden im Juni 1919 die 23 Mitglieder des Stadtrats gewählt. Hier gelang es nur noch einer Frau, Auguste Maue von der USPD, ein Mandat zu gewinnen. 

Heute ist die Mannheimer SPD stolz darauf, dass es mit dem Reißverschlussverfahren, d.h. abwechselnd Mann und Frau auf der Liste, gelungen ist, eine paritätische Besetzung der Fraktion, sogar mit leichtem Frauenüberhang zu erreichen. Und auch bei dieser Kommunalwahl treten 24 starke Frauen an, die sich mit der SPD für ihre Stadt engagieren wollen. Für die Mannheimer SPD ist dies die logische Konsequenz aus dem Auftrag des Grundgesetzes zur Gleichstellung der Geschlechter.

In anderen Parteien und auf Landes- und Bundesebene ist dies aber noch lange nicht selbstverständlich. Deshalb kämpft die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen ASF gemeinsam mit dem Deutschen Frauenrat für ein Parité-Gesetz. „Frankreich hat es vorgemacht,“ so die stellvertretende ASF-Bundesvorsitzende Dr. Claudia Schöning-Kalender, „ und in Deutschland hat nun das Land Brandenburg ein Parité-Gesetz erlassen. Unser Ziel ist es, dass Frauen ihrem Bevölkerungsanteil entsprechend in den Parlamenten vertreten sind. Es geht nicht um die Hälfte des Kuchens, es geht um die Hälfte der Bäckerei.“ 

 

18.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Wohnen in Mannheim: Quote für bezahlbares Wohnen

 
Wohnen muss bezahlbar sein

Wohnen in Mannheim muss bezahlbar sein, für alle, in allen Stadtteilen. Die Leuten spüren, dass etwas schief läuft, wenn wir nicht eingreifen. In Mannheim geht es um die Quote für bezahlbares Wohnen. Die Investoren sind so stark, um deren Rentabilität muss man sich keine Sorgen machen. Es geht darum, wie die Mannheimerinnen und Mannheimer ihre Miete bezahlen können.

 

17.05.2019 in Landespolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch, Wölfle und Schöning-Kalender: Finanzierung von Frauenhäusern soll einheitlich geregelt werden

 

Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Stadtrat Dr. Boris Weirauch hat gemeinsam mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle und der Mannheimer Stadträtin und Leiterin des Frauenhauses Dr. Claudia Schöning-Kalender im Mannheimer Haus für Vielfalt und Engagement die Thematik Gewalt gegen Frauen sowie damit verbundene Prävention und aktuelle Handlungsbedarfe diskutiert. 

 

16.05.2019 in Kommunalpolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Kretschmann verweigert Zuschüsse an kommunale Schwimmbäder: Nicht nur Herschelbad braucht mehr Geld vom Land

 
Ein Becken im Herschelbad | Bild: Albrecht Landgraf/Wikipedia/CCBYSA

Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch kritisiert die Aussage von Ministerpräsident Kretschmann, nach der angesichts knapper Kassen das Land andere Prioritäten als die Förderung kommunaler Schwimmbäder habe. „Die Situation kommunaler Schwimmbäder in Baden-Württemberg ist weiterhin kritisch. Auch bei uns in Mannheim erleben wir, dass um den Erhalt von Bädern für die Allgemeinheit immer wieder gekämpft werden muss. Wenn der Ministerpräsident als Antwort darauf verweist, er habe auch das Schwimmen in der Donau gelernt und nicht im Schwimmbad, ist das zynisch.“

 

15.05.2019 in Landespolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fulst-Blei und Weirauch kritisieren Abstimmungsverhalten der Grünen bei Plenardebatte zur Direkten Demokratie

 

Nach der heutigen Sitzung im Landtag ist für Dr. Boris Weirauch, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, klar: „Echte direkte Demokratie ist mit den Grünen nicht zu machen. In den Augen der grün-schwarzen Landesregierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten und wenn sie inhaltlich nichts einzuwenden hat.“

 

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Sprechen Sie mit Stadträtin Prof. Dr. Kämper über Ihre Ideen SPD-Stadträtin Prof. Dr. Heidrun Kämper b …

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